Essen | Tausende demonstrieren am 1. Mai – weitgehend friedlicher Verlauf

Der 1. Mai hat in Essen tausende Menschen auf die Straße gebracht und die Innenstadt über Stunden geprägt. Insgesamt fanden 15 Versammlungen mit rund 4500 Teilnehmenden statt, obwohl ursprünglich 28 Veranstaltungen angemeldet worden waren. Die Polizei zieht nach dem Einsatz eine insgesamt positive Bilanz und spricht von einem weitgehend störungsfreien Verlauf.

Im Mittelpunkt stand eine Kundgebung der rechtsextremen Partei „Die Heimat“, die zahlreiche Gegenproteste mobilisierte. Neben linken Bündnissen und zivilgesellschaftlichen Initiativen beteiligte sich auch der Deutsche Gewerkschaftsbund traditionell mit Veranstaltungen zum Tag der Arbeit. Vor allem in der Innenstadt und in Rüttenscheid kam es zu einem massiven Demonstrationsgeschehen.

Ein zentraler Protestzug setzte sich am Mittag vom Rüttenscheider Markt in Bewegung und zog über die Rüttenscheider Straße und Huyssenallee in Richtung Innenstadt. Gewerkschaften wie Verdi, GEW, IG Bau und IGBCE waren ebenso vertreten wie politische Organisationen und soziale Initiativen. Begleitet von Musik und Sprechchören richtete sich der Protest nicht nur gegen Rechtsextremismus, sondern auch gegen soziale Ungleichheit und politische Forderungen wie die Wiedereinführung der Wehrpflicht.

Die rechte Demonstration fiel deutlich kleiner aus als angekündigt. Statt der erwarteten rund 500 Teilnehmenden versammelten sich etwa 250 Personen, zudem begann ihr Aufzug mit deutlicher Verspätung. Hintergrund war unter anderem ein Polizeieinsatz am Morgen in Dortmund. Dort hatten Personen aus der rechten Szene an einem Wohnhaus 25 Reichsflaggen aufgehängt, was im Zusammenhang mit dem 1. Mai als Ordnungswidrigkeit gewertet wurde. Nach dem Einsatz in Dortmund wurden die Beteiligten die sich bereits auf der Anreise nach Essen befanden am Bahnhof Altenessen von der Bundespolizei kontrolliert und ihre Personalien festgestellt, wodurch sich ihre Teilnahme an der Demonstration in Essen verzögerte.

Im Tagesverlauf gelang es der Polizei, ein direktes Aufeinandertreffen von rechten und linken Demonstrierenden weitgehend zu verhindern. Einsatzkräfte waren mit einem Großaufgebot im Bereich zwischen Grillo-Theater, Hirschlandplatz und Kennedyplatz präsent, wo sich die Demonstrationen räumlich nahe kamen. Dennoch blieb die Lage über weite Strecken ruhig, auch wenn es vereinzelt zu angespannten Situationen kam. Teilnehmende beider Lager verstießen teilweise gegen das Vermummungsverbot, zudem mussten einige Personen medizinisch versorgt werden.

Am Kennedyplatz endete der Demonstrationstag. Dort hatten die rechten Teilnehmenden eine Bühne für ihre Abschlusskundgebung aufgebaut, während Gegendemonstrierende in Sichtweite ausharrten und lautstark protestierten. Große Teile des Platzes wurden als Pufferzone genutzt. Die Polizei Essen registrierte im gesamten Einsatzverlauf 14 Strafanzeigen, unter anderem wegen Körperverletzung und Verstößen im Zusammenhang mit Pyrotechnik. Eine Person wurde in Gewahrsam genommen, fünf weitere erhielten Platzverweise. Zeitweise kam es zu erheblichen Einschränkungen im Straßenverkehr und im öffentlichen Nahverkehr, insbesondere zwischen Rüttenscheider Markt und Innenstadt. Nach Angaben der Polizei konnten die Beeinträchtigungen jedoch auf ein notwendiges Maß begrenzt werden.

Polizeiführer Peter Both zeigte sich nach Abschluss des Einsatzes zufrieden: „Unser Ziel war und ist es immer, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, Gegenprotest zuzulassen und Auseinandersetzungen zu verhindern, was uns heute vollumfänglich gelungen ist“, sagte er. „Die Einsatzkräfte haben einen super Job gemacht. Wir können den Essenerinnen und Essenern ihre Innenstadt besenrein wieder zurückgeben.“

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