Am heutigen Tag (14.05.24) präsentiert der nordrhein-westfälische Innenminister, Herbert Reul, das Lagebild Islamismus, das vom Verfassungsschutz mit Stand Januar 2024 erstellt wurde. Auf 60 Seiten werden darin die Entwicklungen und Gefahren im Phänomenbereich Islamismus detailliert beschrieben.
Minister Reul betonte die Aktualität und Relevanz des Lagebildes und warnte vor dem anhaltenden Vormarsch des Islamismus. Die geografischen Schwerpunkte des islamistischen Spektrums in Nordrhein-Westfalen liegen vor allem in städtischen Gebieten wie Bonn, Köln, Düren, Aachen, Wuppertal, Düsseldorf, Mönchengladbach sowie im Ruhrgebiet und im Münsterland.
Eine Gemeinsamkeit bei den verschiedenen islamistischen Akteuren ist ihre aggressive Ablehnung gegenüber Israel, besonders in Verbindung mit Ereignissen im Nahen Osten. Minister Reul warnte vor der Instrumentalisierung des Nahostkonflikts durch Islamisten, um Solidarität mit Palästina vorzutäuschen, während tatsächlich antisemitische Motive dahinterstehen.
Nordrhein-Westfalen bleibt weiterhin im Fokus von Jihadisten, wobei die größte Bedrohung von der IS-Provinz Khorasan (ISPK) und selbst radikalisierten Einzeltätern ausgeht. Zudem gewinnt der extremistische Salafismus bei Jugendlichen zunehmend an Zuspruch, insbesondere durch die Online-Propaganda von Hass-Predigern auf Plattformen wie TikTok, Instagram und Telegram.
Das Lagebild Islamismus ist Teil des Koalitionsvertrags der Landesregierung und das erste von mehreren Lagebildern zu verschiedenen Extremismusbereichen. Es dient der Aufklärungsarbeit und Sensibilisierung für die aktuellen Entwicklungen und Gefahren im Bereich des Islamismus in Nordrhein-Westfalen.